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Bundesregierung gegen Abgabe auf Fleisch

Die Bundesregierung lehnt eine Abgabe auf Fleisch als Steuerungs- und Finanzierungsinstrument für einen Umbau der Tierhaltung in Deutschland ab. Das hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt auf dem Evangelischen Kirchentag in Berlin bekräftigt.

 

Schmidt begründete seine Position mit der mangelnden Zielgenauigkeit und der geringen Effizienz einer solchen Maßnahme. Er sei sich in dieser Frage nicht zuletzt mit Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks „völlig einig“, sagte der CSU-Politiker.

 

Eine Abgabe auf Fleisch war in der Vergangenheit unter anderem vom Vorsitzenden des von Schmidt eingesetzten Kompetenzkreises Tierwohl, Gert Lindemann, ins Gespräch gebracht worden. Der ehemalige niedersächsische Landwirtschaftsminister hatte einer solchen Abgabe eine Schlüsselrolle bei der Lösung der Finanzierungsfrage im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Tierhaltung beigemessen. Auch der Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik weist in seinem Gutachten „Wege zu einer gesellschaftlich akzeptieren Nutztierhaltung“ auf die Möglichkeit eines solchen Instruments hin.

 

Schmidt sprach sich indes auf dem Kirchentag erneut für ein behutsames Vorgehen bei der angestrebten Verbesserung des Tierwohls in Deutschland aus. Niemandem sei damit gedient, wenn der hiesigen Landwirtschaft durch nationale Alleingänge die Grundlage entzogen werde und anschließend Produkte eingeführt werden müssten, die unter deutlich schlechteren Bedingungen produziert würden. AgE