Skip to main content

Bundestag beschließt Agrarhaushalt

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD hat der Bundestag nun den Agrarhaushalt für das kommende Jahr beschlossen. Mit Ausgaben in Höhe von 6,002 Mrd. Euro liegt der Etat 2017 gut 7 % über dem diesjährigen Niveau.

Größter Ausgabenposten mit mehr als 3,9 Mrd. Euro ist weiterhin die landwirtschaftliche Sozialpolitik. Für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) stellt der Bund 765 Mio. Euro zur Verfügung. Deutlich aufgestockt wird das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE), und zwar um 45 Mio. Euro auf 55 Mio. Euro im kommenden Jahr. Eine spürbare Aufwertung erfährt im Agrarhaushalt 2017 der Bereich „Nachhaltigkeit, Forschung und Innovation“. Dieser wird um annähernd 40 Mio. Euro auf nunmehr fast 280 Mio. Euro erhöht. Einschließlich der Forschungsinstitute im Bereich der Ressortforschung fließen 2017 mehr als 620 Mio. Euro in diesen Bereich. Für Tierschutzprojekte stehen im Haushalt 33 Mio. Euro bereit.

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt bezeichnete den Haushalt als gute Grundlage, „unser Verständnis von einer neuen Ausrichtung der Landwirtschaft und Ernährung fortzuentwickeln