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Gabriel stoppt Klimaschutzplan

Die Bundesregierung hat sich am Dienstagabend wider Erwarten nicht auf einen Klimaschutzplan verständigen können. Die Einigung auf einen „Klimaschutzplan 2050“ ist auf den letzten Metern am Widerstand von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gescheitert. Wie es aus Regierungskreisen hieß, seien vor allem Passagen zur Braunkohle noch umstritten. Damit kann das Konzept von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) nicht wie geplant an diesem Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden. Zum UN-Klimagipfel, der bereits am Montag begonnen hat, fährt Hendricks jetzt mit leeren Händen. Deutschland muss dort zwar keinen nationalen Plan vorlegen. Die Bundesregierung hatte aber angekündigt, ihn rechtzeitig fertig zu stellen - das hat nun nicht geklappt.